Macht des Volkes?

Die Demokratie ist die beste bisher bekannte Regierungsform. Nur in ihr haben die Menschen die Möglichkeit ihren Träumen und Idealen nachzugehen, sich nach ihren eigenen Vorstellungen zu entfalten und ihre Persönlichkeit ausleben. Nur in einer Demokratie ist es den Menschen möglich sich frei eine Meinung zu bilden und diese auch zu vertreten. Nur in einer Demokratie werden allen Menschen elementare Rechte wie die Menschenwürde zugestanden.
Nur in einer Demokratie sind wir frei.

Immer wieder werden Länder wie Nord-Korea, Russland und China für ihre Missachtung der Menschenrechte kritisiert. Von Ländern wie Deutschland und Amerika, die sich selbst für großartige Demokratien halten. Doch sind diese Länder tatsächlich noch so demokratisch wie sie sich geben?
Leben wir noch in einer Demokratie?

Die USA hat mit Drohnenangriffen und Guantanamo bereits die Achtung vor den Menschenrechten aufgeben. Folter, Tötungen auf bloßen Verdacht hin, all das steht einer Demokratie nicht gut zu Gesicht. Und Deutschland? Wir lassen die Häftlinge auf dem Weg zu den Geheimgefängnissen zwischenladen und machen uns damit Mitschuldig und Mitverantwortlich an der Folter – und damit an der Missachtung der Menschenrechte.

Auch die öffentliche Vertretung der eigenen Meinung auf Demonstrationen ist derzeit erschwert. Durch den Einsatz von sogenannten Agent  Provokateurs, also als Demonstranten verkleidete Polizisten die antäuschen Gewalttaten auszuführen, werden durchaus friedliche Proteste in die gewaltätige Ecke gedrängt – und verlieren dadurch ihre Seriösität.

Zu all dem kommt hinzu, dass die Bundesregierung angesichts des größten Überwachungsskandals der menschlichen Geschichte in Untätigkeit versinkt.
Wenn meine Mails mitgelesen, mein Surverhalten protokolliert und meine Chatprotokolle archiviert  werden, überlegt man sich zweimal was man schreibt, veröffentlicht und anklickt. Dies führt zur berühmten Schere im Kopf und damit unweigerlich zur Zensur.

Missachtung der Menschenrechte, erschwerte Meinungsvertretung, Zensur. Langsam blätter die Farbe vom Bildniss der ehrenhaften, westlichen Demokratie. Darunter tritt Wirklichkeit zu tage: Wir befinden uns in einer Postdemokratie. Die demokratischen Instuitionen existieren noch aber ein echter demokratischer Prozess und eine demokratische Politik finden nicht mehr statt.

One thought on “Macht des Volkes?

  1. Ja es ist schon eine Schande wie hier mit unsern „Grundrechten“ umgegangen wird. Am Ende wird ab wahrscheinlich keiner was gewusst haben und verantwortlich ist auch keiner.

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