Macht des Volkes?

Die Demokratie ist die beste bisher bekannte Regierungsform. Nur in ihr haben die Menschen die Möglichkeit ihren Träumen und Idealen nachzugehen, sich nach ihren eigenen Vorstellungen zu entfalten und ihre Persönlichkeit ausleben. Nur in einer Demokratie ist es den Menschen möglich sich frei eine Meinung zu bilden und diese auch zu vertreten. Nur in einer Demokratie werden allen Menschen elementare Rechte wie die Menschenwürde zugestanden.
Nur in einer Demokratie sind wir frei.

Immer wieder werden Länder wie Nord-Korea, Russland und China für ihre Missachtung der Menschenrechte kritisiert. Von Ländern wie Deutschland und Amerika, die sich selbst für großartige Demokratien halten. Doch sind diese Länder tatsächlich noch so demokratisch wie sie sich geben?
Leben wir noch in einer Demokratie?

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Debatte im Bundestag. Oder auch nicht.

Debatte im Bundestag um Konsequenzen aus internationaler Überwachung durch Geheimndienste +

Gestern fand im Bundestag die Debatte „Konsequenzen für Deutschland aus der internationalen Internetüberwachung statt“. Oder viel mehr: hätte stattfinden sollen.
Denn die Parlamentarier hatten offenbar anders vor. Höchstens zwei Dutzend von ihnen haben sich ins Parlament verirrt. Der Rest war mit wasweißich beschäftigt. Selbst die Zuschauertribüne war besser besucht als die Sitzreihen der Parteien.
Was hätte man nicht alles diskutieren können! Wie schütz man seine Bürger in Zukunft? Fördert man von nun an Open Source? Wie weißt man die USA und GB am besten Zurecht, legt man Klage gegen diese Länder ein? Wie reagiert man auf die Verletzung der Meinungsfreiheit? Und, und, und…
Setzen! Sechs! Versagt!

Link zu den Tagesthemen

via daMax

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Eine Millionen. Eine Millionen Menschen waren in Brasilien auf der Straße um ihrem Zorn luft zu machen. Sie riskieren Prügel, Knochenbrüche, brennende Augen, Platzwunden – und manchmal ihr Leben. Und für was? Für ein Ende der Korruption, für ein besseres Gesundheitssystem, für ein besseres Bildungssystem. Kurz: Für ihre Vorstellung von einer besseren Gesellschaft. Für ihre Werte. Selbe Zeit, anderes Land: Türkei. Auch hier strömen die Menschen auf die Straße, brüllend, schreiend. Und auch hier stoßen sie auf massive staatliche Gewalt. Und trotzdem kämpfen sie weiter, gegen die autoritäre Regierung, für ihre Freiheit.

Protest in der Türkei - CC BY-NC-SA

Protest in der Türkei -CC BY-NC-SA
Jürgen Klute

Sie machen ihrem Zorn auf die Obrigkeit luft, sie treten ein für ihre Würde. Sie zeigen, dass man sich nicht alles gefallen lassen muss, dass man als Bürger in einer Demokratie ein Mitgestaltungsrecht hat. Und hier, in Deutschland? Wo sind all die angeblich durch ACTA politisierten Jugendlichen? Wo sind die Massen auf der Straße? In einer Zeit in der Meinungsfreiheit, Grundrechte und Demokratie so bedroht sind wie lange nicht mehr? PRISM, Staatstrojaner, Polizeigewalt, Korruption, die Unfähigkeit der politischen Klasse mit der digitalen Revolution umzugehen. Wir leben in einem Staat der näher an einem autoritären Regime ist als an einer Demokratie. Und niemand wird zornig, niemand ändert was. Ja man regt sich im heimischen Sessel ein wenig auf, schimpft ein bisschen, aber passieren tut nichts. Die meisten sagen eh „Ich habe nichts zu verbergen“ oder „ein Einzelner kann eh nichts ändern“. Lieber glaubt man Mutti Merkel dass alles Alternativlos sei, dass der Aufschwung schon kommt. Die Revolution fällt aus, weil das Betreten des Rasens verboten ist.